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Fehlervermeidung und Optimierungen beim arbeitsrechtlichen Aufhebungsvertrag und arbeitsgerichtlichen Vergleich

Fortbildung nach § 15 Abs. 4 FAO (Selbststudium) im Arbeitsrecht: Diese Fachanwaltsfortbildung zählt auf die Fortbildungspflicht nach § 15 FAO mit 2,5 Zeitstunden.

ArbeitsrechtSozialrechtSteuerrecht Selbststudium 2,5 Zeitstunden§ 15 Abs. 4 FAO (Selbststudium)

Übersicht

Selbststudiumskurs (Text) zu Aufhebungsvereinbarungen und arbeitsgerichtlichen Vergleichen. Neben arbeitsrechtlichen Entwicklungen werden auch steuerliche und sozialversicherungsrechtliche Aspekte behandelt. Ein Muster-Aufhebungsvertrag dient zugleich als Checkliste.

Inhalte

  • Gestaltung außergerichtlicher Aufhebungsvereinbarungen
  • Arbeitsgerichtliche Vergleiche und typische Fehlerquellen
  • Steuerliche Rahmenbedingungen
  • Sozialversicherungsrechtliche Folgen
  • Muster-Aufhebungsvertrag als Checkliste

Referentinnen und Referenten

Veranstalter

Deutsches Anwaltsinstitut

Das Deutsche Anwaltsinstitut e. V. (DAI) mit Sitz in Bochum ist eine der großen Fortbildungseinrichtungen der deutschen Anwaltschaft. Es ist in Fachinstitute gegliedert – von Agrarrecht über Arbeits-, Erb- und Familienrecht bis Verwaltungsrecht – und bietet Fortbildungen nach § 15 FAO als Präsenzseminar, Online-Live-Seminar und Selbststudium an; hinzu kommen Fachanwaltslehrgänge, Jahresarbeitstagungen und Angebote für Notare. Das DAI arbeitet mit Rechtsanwaltskammern zusammen.

In der LexAid Academy stehen derzeit 547 Veranstaltungen dieses Veranstalters, davon 77 im Arbeitsrecht. 535 Angebote laufen online, 12 in Präsenz. Diese Veranstaltung umfasst 2,5 Zeitstunden und ist nach § 15 Abs. 4 FAO (Selbststudium) ausgeschrieben.

Weitere Fortbildungen dieses Veranstalters im Arbeitsrecht

Website des Veranstalters
Zum ThemaAufhebungsvertrag und Abwicklungsvergleich rechtssicher gestalten

Die Beendigung von Arbeitsverhältnissen durch Aufhebungsvertrag oder arbeitsgerichtlichen Vergleich ist ein Schnittfeld aus Arbeitsrecht, Sozialrecht und Steuerrecht. Anders als bei der Kündigung wird die Trennung hier einvernehmlich ausgestaltet, was Spielraum eröffnet, aber auch Haftungsrisiken für die beratende Anwaltschaft mit sich bringt: Eine unbedachte Formulierung zu Abfindung, Freistellung, Urlaubsabgeltung oder Zeugnis lässt sich nach Abschluss regelmäßig nicht mehr korrigieren.

Im Zentrum stehen die Schriftform nach § 623 BGB, die Abgrenzung von Prozess- und Abwicklungsvergleich einschließlich der Wirkungen von § 278 Abs. 6 ZPO sowie die Reichweite von Ausgleichs- und Erledigungsklauseln. Hinzu kommen Fragen des Verzichts auf Kündigungsschutz, das Gebot des fairen Verhandelns, Widerrufs- und Anfechtungsmöglichkeiten sowie die Behandlung von Betriebsrenten, Dienstwagen, Aktienoptionen, Wettbewerbsverboten und nachvertraglichen Verschwiegenheitsabreden. Steuerlich geht es um die Einordnung der Abfindung als Entschädigung nach § 24 Nr. 1 EStG und die Tarifermäßigung des § 34 EStG, also um die Zusammenballung von Einkünften und die Frage, welche Zahlungsbestandteile beitrags- oder lohnsteuerpflichtig bleiben.

Sozialrechtlich sind die Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe nach § 159 SGB III und das Ruhen des Anspruchs bei Entlassungsentschädigung gemäß § 158 SGB III die klassischen Fallstricke; ebenso die Angabe des Beendigungsdatums, die Einhaltung der ordentlichen Kündigungsfrist und die Meldepflichten der Mandantschaft bei der Agentur für Arbeit. Auch der Versicherungsschutz in der Kranken- und Rentenversicherung während einer Freistellungsphase sollte mitbedacht werden.

Für die Praxis ist das Thema deshalb relevant, weil nahezu jedes Kündigungsschutzverfahren vergleichsweise endet. Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts und der Finanzgerichte verschiebt die Grenzen laufend, etwa bei Erledigungsklauseln, Turboklauseln und der steuerlichen Behandlung von Teilzahlungen. Musterverträge und Checklisten helfen, typische Lücken systematisch abzuarbeiten, ersetzen aber keine Prüfung des Einzelfalls.

Allgemeine Einordnung der LexAid Academy, unabhängig von den Angaben des Veranstalters. Keine Rechtsberatung.

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