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Betriebliche Altersversorgung in der arbeitsrechtlichen Praxis

Fortbildung nach § 15 FAO im Arbeitsrecht: Diese Fachanwaltsfortbildung zählt auf die Fortbildungspflicht nach § 15 FAO mit 5 Zeitstunden.

Arbeitsrecht Webinar 5 Zeitstunden§ 15 FAO

Übersicht

Online-Vortrag zu den arbeits-, zivil-, steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Grundlagen der betrieblichen Altersversorgung. Praxisnahe Darstellung typischer Konstellationen aus Berater- und Unternehmenssicht. Teilnehmende erhalten eine Arbeitsunterlage.

Inhalte

  • Grundlagen der betrieblichen Altersversorgung
  • Mitbestimmung bei Versorgungssystemen
  • Anpassung, Änderung und Beendigung von Zusagen
  • Betriebsübergang, Transaktionen und Insolvenzschutz
  • Ausgliederung von Pensionsverbindlichkeiten

Referentinnen und Referenten

Veranstalter

Deutsches Anwaltsinstitut

Das Deutsche Anwaltsinstitut e. V. (DAI) mit Sitz in Bochum ist eine der großen Fortbildungseinrichtungen der deutschen Anwaltschaft. Es ist in Fachinstitute gegliedert – von Agrarrecht über Arbeits-, Erb- und Familienrecht bis Verwaltungsrecht – und bietet Fortbildungen nach § 15 FAO als Präsenzseminar, Online-Live-Seminar und Selbststudium an; hinzu kommen Fachanwaltslehrgänge, Jahresarbeitstagungen und Angebote für Notare. Das DAI arbeitet mit Rechtsanwaltskammern zusammen.

In der LexAid Academy stehen derzeit 547 Veranstaltungen dieses Veranstalters, davon 77 im Arbeitsrecht. 535 Angebote laufen online, 12 in Präsenz. Diese Veranstaltung umfasst 5 Zeitstunden und ist nach § 15 FAO ausgeschrieben.

Weitere Fortbildungen dieses Veranstalters im Arbeitsrecht

Website des Veranstalters
Zum ThemaBetriebliche Altersversorgung im Arbeitsrecht

Die betriebliche Altersversorgung ist ein Querschnittsthema des Arbeitsrechts, das zugleich zivilrechtliche, steuerrechtliche und sozialversicherungsrechtliche Bezüge aufweist. Rechtlicher Ausgangspunkt ist das Betriebsrentengesetz (BetrAVG), das die Voraussetzungen einer Versorgungszusage, die Unverfallbarkeit von Anwartschaften (§§ 1b, 2, 2a BetrAVG), die Entgeltumwandlung samt Arbeitgeberzuschuss (§§ 1a, 1 Abs. 2 Nr. 3 BetrAVG) sowie die fünf Durchführungswege von der Direktzusage über Unterstützungskasse, Direktversicherung und Pensionskasse bis zum Pensionsfonds ordnet.

In der Beratung stehen typischerweise wiederkehrende Konfliktlinien im Vordergrund: die Anpassungsprüfungspflicht nach § 16 BetrAVG und deren Reichweite, die Verschlechterung oder Ablösung bestehender Zusagen anhand des vom Bundesarbeitsgericht entwickelten Drei-Stufen-Modells und der Grundsätze von Verhältnismäßigkeit und Vertrauensschutz sowie die Frage, ob eine Zusage auf Einzelvertrag, betrieblicher Übung, Gesamtzusage, Betriebsvereinbarung oder Tarifvertrag beruht. Hinzu kommt die Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Ausgestaltung von Versorgungssystemen nach § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG, die bei Dotierungsrahmen und Verteilungsgrundsätzen unterschiedlich weit reicht.

Praktisch bedeutsam sind außerdem Umstrukturierungen: Beim Betriebsübergang gehen Versorgungsverpflichtungen grundsätzlich nach § 613a BGB über, wobei sich in Transaktionen Bewertungs-, Haftungs- und Ablösungsfragen stellen. Der Insolvenzschutz über den Pensions-Sicherungs-Verein nach §§ 7 ff. BetrAVG, die Beitragspflicht des Arbeitgebers und die Ausgliederung von Pensionsverbindlichkeiten etwa auf Rentnergesellschaften oder Pensionsfonds verlangen ein Zusammenspiel von arbeitsrechtlicher, bilanzieller und steuerlicher Betrachtung.

Für die anwaltliche Praxis ist das Feld relevant, weil Versorgungszusagen über Jahrzehnte fortwirken und Fehler bei Formulierung, Ablösung oder Übertragung erhebliche Haftungsrisiken auslösen. Bewegung entsteht durch das anhaltend niedrige beziehungsweise veränderte Zinsniveau, durch gesetzgeberische Impulse zur Stärkung der Sozialpartnermodelle und durch fortlaufende Rechtsprechung zu Anpassung, Gleichbehandlung und Auslegung älterer Versorgungsordnungen.

Allgemeine Einordnung der LexAid Academy, unabhängig von den Angaben des Veranstalters. Keine Rechtsberatung.

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