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Aktuelles zum SGB IX – Schwerbehindertenrecht

Fortbildung nach § 15 FAO im Arbeitsrecht: Diese Fachanwaltsfortbildung zählt auf die Fortbildungspflicht nach § 15 FAO mit 5 Zeitstunden.

ArbeitsrechtSozialrecht Webinar 5 Zeitstunden§ 15 FAO

Übersicht

Online-Vortrag zum Schwerbehindertenrecht nach SGB IX Teil 3. Vermittelt Grundlagen, Systematik und die Bildung des Gesamt-GdB sowie die Voraussetzungen wichtiger Merkzeichen. Ergänzt um Verfahrens- und Prozessfragen inklusive Umgang mit medizinischen Sachverständigengutachten.

Inhalte

  • Grundlagen und Systematik des Schwerbehindertenrechts
  • Bildung des Gesamt-GdB
  • Vergünstigungen bei Schwerbehinderung
  • Voraussetzungen der wichtigsten Merkzeichen
  • Verfahrensfragen und medizinische Sachverständigengutachten

Referentinnen und Referenten

  • Dr. Heinfried TintnerVors. Richter am Landessozialgericht

Veranstalter

Deutsches Anwaltsinstitut

Das Deutsche Anwaltsinstitut e. V. (DAI) mit Sitz in Bochum ist eine der großen Fortbildungseinrichtungen der deutschen Anwaltschaft. Es ist in Fachinstitute gegliedert – von Agrarrecht über Arbeits-, Erb- und Familienrecht bis Verwaltungsrecht – und bietet Fortbildungen nach § 15 FAO als Präsenzseminar, Online-Live-Seminar und Selbststudium an; hinzu kommen Fachanwaltslehrgänge, Jahresarbeitstagungen und Angebote für Notare. Das DAI arbeitet mit Rechtsanwaltskammern zusammen.

In der LexAid Academy stehen derzeit 547 Veranstaltungen dieses Veranstalters, davon 78 im Arbeitsrecht. 535 Angebote laufen online, 12 in Präsenz. Diese Veranstaltung umfasst 5 Zeitstunden und ist nach § 15 FAO ausgeschrieben.

Weitere Fortbildungen dieses Veranstalters im Arbeitsrecht

Website des Veranstalters
Zum ThemaSchwerbehindertenrecht nach SGB IX: GdB und Merkzeichen

Das Schwerbehindertenrecht nach Teil 3 des SGB IX (§§ 151 ff. SGB IX) regelt die Feststellung von Behinderung, Grad der Behinderung (GdB) und Merkzeichen sowie die daran anknüpfenden Rechte im Sozial- und Arbeitsrecht. Ausgangspunkt ist das Feststellungsverfahren bei den Versorgungsämtern, in dem der GdB nach den Versorgungsmedizinischen Grundsätzen ermittelt wird. Ab einem GdB von 50 liegt Schwerbehinderung vor, bei einem GdB von 30 oder 40 kommt die Gleichstellung durch die Bundesagentur für Arbeit in Betracht.

Im Mittelpunkt der Beratung steht regelmäßig die Bildung des Gesamt-GdB: Einzel-GdB werden nicht addiert, sondern nach der Wechselwirkung der Funktionsbeeinträchtigungen zusammengeführt – eine Frage, die in Widerspruchs- und Klageverfahren häufig streitentscheidend ist. Daneben geht es um die Voraussetzungen der Merkzeichen wie G, aG, B, H, Bl, Gl oder RF und um die damit verbundenen Nachteilsausgleiche, etwa im Steuerrecht, im Nahverkehr, bei Parkerleichterungen oder beim Rentenzugang. Arbeitsrechtlich knüpfen daran der besondere Kündigungsschutz mit Zustimmung des Integrationsamts, der Zusatzurlaub nach § 208 SGB IX und Ansprüche auf behinderungsgerechte Beschäftigung an.

Praktisch bedeutsam sind Verfahrensfragen: Fristen im Widerspruchsverfahren, Klage zum Sozialgericht, Neufeststellung bei Verschlechterung sowie Herabsetzung und Entziehung durch die Behörde. Eine Schlüsselrolle spielt der Umgang mit medizinischen Sachverständigengutachten – Auswahl des Gutachters, Antragsrechte, Einwendungen gegen Befunderhebung und Bewertung sowie die Verknüpfung medizinischer Feststellungen mit den rechtlichen Bewertungsmaßstäben.

Für die anwaltliche Praxis verbindet das Thema Sozial- und Arbeitsrecht und betrifft eine große Mandantengruppe. Diskutiert werden laufend Anpassungen der Versorgungsmedizinischen Grundsätze, die Bewertung psychischer Erkrankungen und die Reichweite einzelner Merkzeichen; die Rechtsprechung der Sozialgerichte entwickelt sich hier fortwährend weiter.

Allgemeine Einordnung der LexAid Academy, unabhängig von den Angaben des Veranstalters. Keine Rechtsberatung.

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